Transparenz
Als eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und Teilkörperschaft der Universität Heidelberg sind wir kein klandestiner Zirkel oder eine fröhliche Skatrunde, in der alle tun und lassen können, was sie wollen. Mit unseren Rechten gehen auch bestimmte Pflichten einher, beispielsweise müssen wir unsere Ausgaben extern prüfen lassen.
Transparenz ist für uns aber auch ein Gebot, das wie selbstverständlich zur Idee einer freiheitlichen und egalitären Demokratie gehört und welches wir uns von Anfang an über das gesetzlich verlangte hinaus auf die Fahnen geschrieben haben. Die Umsetzung dieser Maxime wird jedoch eingeschränkt durch andere ebenso wichtige Grundsätze wie den Datenschutz oder steht im Widerspruch zum begründeten Interesse der VS auf Nichtöfffentlichkeit, z.B. wenn es um laufenden Vertragsverhandlungen oder Rechtsstreitigkeiten geht.
Hinzu kommt die Frage der Machbarkeit – die ganz praktische Herausforderung, relevante Informationen aufzubereiten und zu veröffentlichen. Alles zu zentralisieren bzw. jegliche Aktivität zu dokumentieren, wäre eher ein Beitrag zur Intransparenz und bei 20 Referaten, 50 Fachschaften, weiteren Kommissionen und vielen Arbeitskreisen und -gruppen sowieso ein Ding der Unmöglichkeit. Außerdem sind wir nicht dazu da, um die Ansprüche aller Interessierten zufriedenzustellen. Wir sind in erster Linie der Studierenden als Mitglieder der Verfassten Studierendenschaft verpflichtet und erst danach der interessierten Öffentlichkeit, zu der auch die Mitglieder des Landtags gehören. Allerdings tun wir uns mit Anfragen dieser Art schwer. Erst recht, wenn die Motivation dahinter fragwürdig erscheint.
Was wir mit dieser langen Vorrede sagen wollen: Es ist für eine Verfasste Studierendenschaft keine leichte Aufgabe, für Transparenz zu sorgen. Wir diesbezüglich jedoch ein beachtliches Niveau erreicht und eine Vielzahl an Möglichkeiten geschaffen, damit sich Studierende fundiert und unfassend über die Arbeit der Verfassten Studierendenschaft informieren können, wie ihr im Folgenden selbst sehen könnt. (Hinweis: Manche der verlinkten Dokumente sind ausschließlich von Uni-Angehörigen bzw. innerhalb des Uni-Netzes abrufbar.)
Wahlen
Noch bevor Beschlüsse gefasst und wegweisende Entscheidungen getroffen werden, könnt ihr über Wahlen Einfluss darauf nehmen, wer dazu überhaupt berechtigt ist. Wahltermine und -aufrufe werden frühzeitig öffentlich bekannt gegeben. Die dazu gehörigen Wahlbekanntmachungen hängen an vielen Stellen aus, finden sich aber vor allem unserer Website, so könnt ihr bei Interesse auch kandidieren. Nach der Wahl und Stimmauszählung werden auf dieser Seite die offiziellen Wahlergebnisse aller zentralen und dezentralen Wahlen veröffentlicht. Ihr könnt hier also einsehen, wer von der Studierendenschaft erfolgreich mandatiert wurde.
Einen Sonderfall stellen die Mandatsträger*innen da, die direkt vom Studierendenrat gewählt werden (also alle Referent*innen, Ausschussmitglieder etc.): dieser kompakten Übersicht könnt ihr das wichtigste Resultat all dieser Wahlen entnehmen, also wer vom StuRa in welches Amt gewählt wurde. Allerdings stehen diese Informationen nicht über die Amtszeit der Gewählten hinaus zur Verfügung.
Öffentlichkeit von Treffen und Sitzungen
Um mitreden zu dürfen, muss man aber nicht zwingend gewählt worden sein. Die Gremiensitzungen der Verfassten Studierendenschaft sind in der Regel öffentlich. Alle Studierenden sind dabei rede- und antragsberechtigt. Bei den vorhergehenden Beratungen (also z.B. in Arbeitstreffen und Arbeitskreisen) sind nicht-mandatierte Studierende ebenfalls immer gerne gesehen. All diese Termine werden daher öffentlich bekannt gegeben. Sie finden sich unmittelbar auf unserer Homepage und werden zudem jeden Mittwochmorgen im Schlagzeiler mit anderen Terminhinweisen verschickt. Am Wochenende gibt es zudem eine Aufbereitung interessanter Termine auf unserer Website & Facebook-Seite. Nicht nur auf Gremiensitzungen wird hierbei hingewiesen, sondern auch auf Treffen von AKs oder Referaten oder auf Veranstaltungen, die die Verfasste Studierendenschaft selbst durchführt, finanziell oder ideell unterstützt oder einfach beachtenswert findet.
Kurzinfos finden sich in den entsprechenden Kurzberichten bzw. Sitzungsprotokollen.
Protokolle, Berichte und Beschlüsse
Es ist aber natürlich nicht möglich, an jeder dieser Sitzungen und Treffen selbst teilzunehmen. Von jeder offiziellen Sitzung eines zentralen Gremiums der Verfassten Studierendenschaft (also v.a. StuRa, RefKonf, SchliKo, Wahlausschuss) wird daher ein Protokoll angefertigt, das auf der jeweiligen Unterseite unserer Website abrufbar ist. Da diese Protokolle jedoch auch einmal umfangreicher sein können und man wichtige Beschlüsse daher auch mal überlesen kann, werden die zentralen Beschlüsse des StuRa nochmals gesondert aufbereitet und in den Beschlusstabellen gesammelt. Hierunter fallen alle Mitgliedschaften (die ihr auch hier findet), alle inhaltliche Positionierungen sowie alle satzungsändernden Beschlüsse. Eine Übersicht über alle Satzungen und Ordnungen findet ihr auch hier. Zumal von StuRa- und Rekonf-Sitzungen Kurzberichte angefertigt werden, meist werden sie noch vor dem vorläufigen Protokoll veröffentlicht, um euch möglichst schnell über die neuesten Gesprächsthemen, Wahlergebnisse und Entscheidungen des StuRa zu informieren. Ihr findet diese informellen Zusammenfassungen hier.
Außerdem gibt es Berichte der Referate im StuRa oder der Refkonf und am Jahresende Jahresrückblicke (2016, 2017 (²), 2018, 2019).
Sitzungsunterlagen und Protokolle laufender Legislaturen sind online zugänglich, danach werden sie anonymisiert und nach und nach vollständig offline genommen. Im StuRa-Archiv sind sie darüber hinaus auch weiterhin in begründeten Fällen zugänglich.
Geld
Erfahrungsgemäß stößt der Umgang mit dem lieben Geld auf größtes Interesse. Auch hier bemühen wir uns darum, euch transparent und nachvollziehbar aufzuschlüsseln, welche Summe wann, warum und von wem ausgegeben wird. Dies beginnt beim Gesamthaushalt der Verfassten Studierendenschaft. Er wird gegen Ende eines jeden Jahres vom Studierendenrat beschlossen, die Budgetpläne der einzelnen Fachschaften werden in den Fachschaftsräten, oft nach Beratung in der Fachschaftsvollversammlung beschlossen. Ebenso wie die Jahresabschlüssen und Prüfberichte findet ihr sie auf der Haushaltsseite.
All diese Pläne geben aber natürlich erstmal nur den beabsichtigten Rahmen vor. In die Tat umgesetzt und in reelle Maßnahmen übersetzt werden diese Vorhaben durch konkrete Finanzbeschlüsse. Was dabei von zentralen Gremien beschlossen wird (also StuRa, RefKonf, Referate & Ausschüsse), wird in dieser wöchentlich aktualisierten Übersicht gesammelt. Bei den dezentralen Beschlüssen obliegt es dagegen jeder einzelnen Fachschaft, selbst für zeitnahe Transparenz zu sorgen, indem sie ihre Protokolle (die schließlich ohnehin alle Finanzbeschlüsse ordnungsgemäß dokumentieren müssen) zeitnah und ortsüblich veröffentlichen.
Wenn wir schon beim Thema sind: Ausnahmslos alle Finanzbeschlüsse werden vor ihrer Ausführung noch durch das Finanzreferat geprüft. Nur wenn alles seine Richtigkeit hat, wird das vorgestreckte Geld erstattet oder eine Rechnung beglichen. Da alles also ohnehin wiederum an einem zentralen Knotenpunkt zusammenläuft, können wir hier wieder mit relativ vertretbarem Aufwand für Transparenz sorgen und eine Buchungsliste führen, in der alle erfolgten Ausgaben (egal, ob zentral oder dezentral beschlossen) für euch einsehbar sind.
QSM
Ein kleiner Sonderfall sind die (Vorschläge für die) Qualitätssicherungsmittel. Diese Gelder nehmen einen anderen Verlauf als die eigentlichen VS-Finanzen. Sie werden zwar ebenfalls auf zentraler wie dezentraler Ebene beschlossen, müssen nach erfolgter Prüfung durch das QSM-Referat und Unterschrift durch den Vorsitz noch durch das Rektorat genehmigt werden, verwaltet werden sie durch die Univerwaltung. Die entscheidenden Zahlen und Details werden aber natürlich trotzdem für euch bereitgestellt und veröffentlicht, die Zuweisungen pro Fachschaft ebenso wie die bewilligten Anträge, und zwar jeweils auf dieser Seite.
Kurzum: Termine. Wahlergebnisse. Mandatierungen. Satzungen. Planungen. Buchungen. Zuweisungen. Beschlüsse. So ziemlich alles, was die Verfasste Studierendenschaft macht, kann abgerufen und nachvollzogen werden oder ist durch unsere umfassende Archivarbeit nachvollziehbar. Das verfolgt das Ziel, die Arbeit der Verfassten Studierendenschaft näher zu beleuchten und sie verständlicher zu machen.
