Kurzbericht der 185. StuRa-Sitzung

Die 185. Sitzung fand am 18.06.2024 statt.
Das vollständige Protokoll ist hier zu finden, sobald es fertiggestellt ist.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

» Die Neufassungen der Fachschaftssatzungen Philosophie und Soziologie sowie die Konstituierung und Satzung der neuen Studienfachschaft Technische Informatik, sowie diverse Änderungen der Organisationssatzung, unter anderem zur Vergrößerung des Finanzreferats. Der im Mai gefasste Beschluss zur Änderung der AEO wurde aufgrund von formalen Ordnungsfehler hier nochmal wiederholt und bestätigt.

» Der Studierendenrat hat, nach der Annahme eines Änderungsantrags, einen Antrag zur aktuellen Situation mit dem Deutschlandticket beschlossen. Das Verkehrsreferat soll Umfragen zu ÖPNV- und Radwegsituation durchführen.

» Der Volksantrag “Mieten runter!” wird durch den StuRa unterstützt.

» Der Studierendenrat beantragt beim Senat Änderungen der Verfahrensordnung, um für mehr Transparenz in Universitätsgremien einzutreten.

» Verschiedene Verbesserungen in den Räumlichkeiten der UB werden durch den Beschluss “UB Änderungen – Jetzt!” gefordert.

» Der StuRa hat beschlossen, dass die VS zukünftig nicht mehr Teil des freien zusammenschluss der student*innenschaften sein wird.

» Kritik wird geübt am Vertrauenslots*innen-Projekt der Universität.

Gewählt wurden:

» Harald Nikolaus in die Wahlkommission und Theodora Goia für das Innenreferat. Herzlichen Glückwunsch.

Weiter beraten werden:

» welche Position der StuRa zum Fortbestand der QSM und der Aushandlung des dritten Hochschulfinanzierungsvertrags beziehen sollte

» eine Neufassung des Beschlusses zur Listenbasisfinanzierung zur formalen Korrektur desselben

Leider nicht zum Zug gekommen sind:

» die Kandidaturen in der ersten Lesung, von AI-Board zu Schlichtungskommission

» alle Anträge die die Finanzen betreffen, sowohl interne Verfahrensfragen sowie die Förderanträge der studentischen Gruppen

Im Anschluss an die Sitzung trat das Präsidium zum 28.06.2024 zurück.