Kurzbericht der 183. StuRa-Sitzung

Die 183. Sitzung fand am 04.06.2024 statt.
Das vollständige Protokoll ist hier zu finden, sobald es fertiggestellt ist.

Zu Besuch war:

Frau Modrow, die Geschäftsführerin des Studierendenwerks, stand 90 Minuten den Studierenden im StuRa Rede und Antwort zu vielen verschiedenen Themen, am meisten Zeit und Raum nahm die Versorgungslage beim Mensenangebot ein, insbesondere in Angesicht der anstehenden Renovierung und Schließung des Marstalls. Auch die dortige Preisentwicklung, das Kulturangebot des StuWe, rechtliche Fragen um die Besetzung von StuWe-Gremien und die Lage in den Frauenwohnheimen (und einiges andere) kamen auf den Tisch.

Gewählt wurden:

Das ITs-FuN-Referat ist nach langer Zeit endlich wieder besetzt mit Raven Gerber und Clara Hansberger!
Akhshar Leitner ist nach einer kurzen Unterbrechung wieder Außenreferent der Verfassten Studierendenschaft, das Referat nun wieder mit zwei Leuten besetzt.

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

Gesucht werden:

Die Wahlkommission, das Referat für Lehre und Lernen und das Präsidium suchen wie immer tatkräftige Unterstützung.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst: 

» Außer einer Anpassung des Finanzbeschlusses zur “Disco ergo sum” tatsächlich nichts, für einen Antrag fand sich keine Mehrheit, für einen wurde die Beratungszeit verlängert, die allermeisten behandelten Tagesordnungspunkte wurden aber (nach einigen Wochen Wartezeit)…

In der ersten Lesung behandelt:

» der StuRa nahm Berichte des Vorsitzes, des Lehramtsreferats, des Referats für internationale Studierende sowie des IT- und Infrastrukturreferats entgegen.

» diskutiert wurde über die Ausgestaltung der Geschäftsordnung der Landesstudierendenvertretung: hier wurden vorallem technische Frage und kleinere Details diskutiert, aber auch die Frage zu Finanz- und Beitragswesen einer zukünfitgen “LaStuVe” wurde erörtert

» die Änderungen der OrgS mussten wegen mangelnder 2/3-Mehrheit allesamt vertagt werden

» die Kandidaturen: ein bekanntes Gesicht kandidierte für die Wahlkommission und ein neues für das Innenreferat, die Kandidaturen könnt ihr (aus dem Uninetz) hier einsehen.

» mehrere inhaltliche Positonierungen und Anträge: zum Thema Deutschlandticket konnte Einigkeit über die Rechtslage wohl hergestellt werden, die politischen Folgen aber noch diskutiert, ein Änderungsantrag liegt vor. Ob der Volksantrag “Mieten runter” durch den StuRa unterstützt wird und inwieweit die Fachschaften hier mitwirken sollen, wird sich in zwei Wochen klären. Außerdem wurden Forderungen für Verbesserungen in der UB und Anträge an den Senat zur Transparenz von Universitätsgremien behandelt. Letzer Tagesordnung war Antrag zum Austritt aus dem fzs e.V.: auch hier folgt voraussichtlich in zwei Wochen eine Entscheidung, ob die VS Mitglied im “freien zusammenschluss der student*innenschaften” bleibt oder nicht.

» “der Uhr zum Opfer” fielen somit die inhaltlichen Anträge zum Vertrauenslots*innenprojekt, der Einrichtung eines Antifaschismusreferats, der grundsätzlichen Zustimmung zur Konstituierung der LaStuVe und unserer Position zur Zukunft der QSM (Qualitätssicherungsmittel) bzw. den HofV-III-Verhandlungen, weiter auch die formale Anpassung der Beitragsordnung und des Listenbasisfinanzierungsbeschlusses.