Aufgaben
Die Schlichtungskommission (SchliKo) kann von allen Studierenden mit der Behauptung angerufen werden, die Studierendenschaft habe ihre gesetzlichen Aufgaben nach § 65 Absätze 2 bis 4 LHG überschritten. Außerdem ist sie auf Antrag zuständig bei der Anfechtungen oder Prüfung aller Wahlen innerhalb der Verfassten Studierendenschaft. Ihre Aufgabe ist auch, Empfehlungen bei Streitigkeiten zwischen und (meist rechtlich) unklaren Zuständigkeiten von Organen der VS abzugeben.
Rechtliche Grundlagen
Rechtliche Grundlagen für die Arbeit der SchliKo ergeben sich insbesondere aus § 65a Abs. 9 LHG, der Organisationsatzung sowie der Geschäftsordnung der Schlichtungkommission.
Mitglieder
Die Schlichtungskommission hat sechs Mitglieder, für die Beschlussfähigkeit sind 3 Mitglieder notwendig. Mitglieder dürfen keinem anderen zentralen Organ der VS angehören. Die Mitglieder werden in der zweiten StuRa-Sitzung eines Kalenderjahrs gewählt. Für ihre Wahl benötigen Kandidat*innen eine Zweidrittelmehrheit.
Aktuelle Mitglieder sind:
- Sven Boniger
- Julian Dennig
- Pablo Pellon Ricciardi
- Leon Stoll
Nächste Anhörungen:
01.08.2024, 16:00 Uhr, online (Link: s.u.) – Erste Lesung zur Änderung der GeschO SchliKo
05.08.2024, ab 16:30 Uhr, online (Link: s.u.) – Zweite Lesung und Beschlussfassung der Änderung der GeschO SchliKo Beschlussvorlage
05.08.2024, ab 17 Uhr, online (Link: s.u.) – Sitzung zur Beschlussverkündung – Tagesordnung
05.08.2024, ab 17:30 Uhr, online (Link: s.u.) – Sitzung zur Beschlussverkündung – Tagesordnung
An der Sitzung teilnehmen
Sitzungen der Schlichtungskommission sind grundsätzlich öffentlich.
Link zum digitalen Konferenzraum der SchliKo
Zur Teilnahme mittels Telefon, nutzen Sie bitte folgende Einwahldaten:
Telefonnummer: +4962214310410
Konferenz-PIN: 719304016882
Smartphones können folgende Nummer wählen, um sich direkt in den Raum einzuwählen:
+4962214310410,,719304016882 oder
tel:+4962214310410,,719304016882
Protokolle
Beschlüsse, Empfehlungen und Entscheidungen
- Beschluss: Seligsprechung einer Hochschulgruppe verstößt gegen die Neutralitätspflicht
- Empfehlung: Umfasst der BAföG-Höchstsatz den Kinderbetreuungszuschlag?
- Empfehlung: Abstimmung eines nichtberechtigten Anwesenden in der 82. StuRa-Sitzung
- Entscheidung: Erstattung von Portokosten
- Entscheidung: Bewilligung eines Finanzantrags aus Nürnberg-Erlangen
- Empfehlung: Einberufung einer neuen Sitzung ohne Schließung der vorherigen Sitzung
Kontakt
Schlichtungskommission der VS
StuRa-Büro
Albert-Ueberle-Straße 3-5
69120 Heidelberg
Telefon: 06221 / 54-2456 oder -3456
Fax: 06221 / 54-1612456
E-Mail: schliko@stura.uni-heidelberg.de
[09.06.2023]
