Informeller Kurzbericht von der 180. StuRa-Sitzung

Die 180. Sitzung fand am 23.04.2024 statt.
Das vollständige Protokoll ist hier zu finden, sobald es fertiggestellt ist.

Gewählt wurden:

Die Verfasste Studierendenschaft hat endlich wieder ein besetztes QSM-Referat! Nicolai Koch, Qioa-Di Wu und Marcel Dubs kümmern sich nun um die Angelegenheiten der Qualitätssicherungsmitteln und unterstützten die Fachschaften und den Ausschuss bei ihrer QSM-Arbeit.
Das Kulturreferat wird durch Nikolai Glasow verstärkt.

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

Gesucht werden:

Die Wahlkommission und das Präsidium suchen wie immer tatkräftige Unterstützung. Außerdem finden am 30.04.2024 um 18 Uhr die Urplena der Autonomen Referat für Arbeitendenkinder, Enthinderung und inter, trans, Frauen und nonbinary Personen statt, alle im Neuen Hörsaal Physik (Albert-Ueberle-Str. 7).

Folgende Positionierungen wurden beschlossen: 

» Gegen Tarifflucht an den Hochschulen: der StuRa positionierte sich klar gegen die verbreitete Praxis, Studierende in der Hochschulverwaltung entgegen des verbindlichen Tarifvertrags in schlechteren HiWi-Verträgen zu beschäftigten und forderte die Universität dazu auf, diese Praxis zu unterbinden und unterstrich ein weiteres Mal seine Unterstützung für die TV-Stud-Kampagne.

» Förderung Studentischer Kneipen, Cafés und ähnlichen studentischen Versammlungsstätten in Heidelberg: mehr Studi-Kneipen, von Studis organisierte Cafe und Versammlungsorte, Wohnheimbars etc forderte der StuRa einstimmig. Insbesondere im Arbeitsbereich des StuWe-Referats sollen Wohnheimbars und -cafes mehr unterstützt werden.

» Unterstützung des Forderungskatalogs von MENSArevolution und Gesunder und grüner essen: in der ersten Lesung kontrovers diskutiert beschloss der StuRa mit großer Mehrheit, die Forderungen von MENSArevolution zu untersützten und stimmte anschließend dem Antrag “Gesünder und grüner essen!” einstimmig zu, allerdings nahmen die Antragssteller zuvor einen weitgehenden Änderungsantrag an.

In der ersten Lesung waren:

» Satzungsänderungen: zahlreiche Anträge zur Änderung der Organisationssatzung, darunter auch die Anträge zur Neugründung der Fachschaft Technische Informatik, wurden in der ersten Lesung weitestgehend ohne große Diskussionen besprochen. Ein intensiverer Meinungsaustausch fand zu dem Antrag der Referatekonferenz statt, die Aufwandentschädigungsordnung zu ändern und die AEs, vorallem der Referate, unterschiedlich und insgesamt höher zu gestalten.

» Fachschaftsfinanzanträge: fünf Finanzanträge von gut einem halben Dutzend Fachschaften mit einem Gesamtvolumen von über 30 000 € lagen vor, um Sommerfeste, Partys, Fachschaftsfahrten und Raumausstattung zu finanzieren. Da der Haushaltposten aber begrenzt ist und über zwei Förderrunden im Jahr nur verteilt abgerufen werden darf (in dieser Runde stehen noch etwas über 10 000 € zur Verfügung), wird der StuRa in der nächsten Sitzung noch priorisieren müssen, bevor es zur Beschlussfassung kommt.

» Kandidaturen: Kandidaturen für den Senat, das Kultur- und Sportreferat, das Finanzreferat, das IT- und Infrastrukturreferat, den universitären Arbeitskreis zu Krisenmanagment und den Verwaltungsrat des StuWe wurden in der ersten Lesung verhandelt und die Kandidat*innen stellten sich dem StuRa vor.

» inhaltliche Positionen und Anträge: Wie der StuRa zu einer Forsetzung der NextBike-Kooperation steht und wie und ob er sich zu möglichen Schadstoffe im Bestand der UB äußert, wurde am Dienstag zum ersten Mal besprochen.

» Theaterflatrate mit dem Taeter-Theater: Der Vorschlag, das Konzept der Theaterflatrate auch auf ein weiteres Theater in Heidelberg auszuweiten, wird schon seit dem letzten Sommersemester disktutiert, nun liegt ein Antrag des Kulturreferates vor, bis Ende des Jahres eine Probephase für ein solches Modell mit dem Taeter-Theater zu starten; die Debatte drehte sich vorrangig um Details des “Wie”.

» die große Zahl von Berichten (es berichteten: der Vorsitz, der AK Senat, das Mitglied des AK Krisenmanagment, das Präsidium, die Wahlkommission, das Referat für Kultur und Sport, das Innenreferat, das Außenreferat und das Referat für Verkehr und Kommunales) war für die erste StuRa-Sitzung eines Semesters üblich und ist, wie alle Punkte, in den Sitzungsunterlagen nachzulesen.

» die Diskussion eines Entwurfs für die Geschäftsordnung der Landesstudierendenvertretung und ein Antrag zum Thema “Deutschlandticket für Studierende” fielen leider der Uhr zum Opfer, die die Sitzung wie immer um Mitternacht beendete.