Informeller Kurzbericht von der 170. Sitzung des StuRa

Aktuelles, Allgemeine Hochschulpolitik, Verfasste Studierendenschaft

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» Gewählt wurden:

Jan Neumann in das Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit, Jakob Moser ins IT- und Infrastuktur-Referat sowie Bela Batereau und Carolin Roder in das vorletzte Sitzung neu eingerichtete Innen-Referat.

» Gesucht werden:

Interessierte für verschiedene Ämter. Wenn ihr die VS verstärken wolle, meldet euch beim Gremienteam – und seit dieser Sitzung gerne auch beim Innenreferat, das euch Möglichkeiten aufzeigt, wie ihr euch – auch ohne ein Amt – in der VS engagieren könnt.

Sucht ihr doch ein Amt: über offen Ämter könnt ihr euch in den Kandidaturaufrufen informieren und in der Ämterübersicht seht ihr, wie die personelle Lage gerade ist.

Außerdem wichtig: 

» Berichte: könnt ihr wie immer nachlesen, wie immer empfehlen wir euch das sehr und versprechen euch interessante Einblicke in die Arbeit der Referat und Arbeitskreise.

» Termine: Ihr erinnert euch vielleicht daran, dass der StuRa dieses Jahr einen extra Haushaltsposten für Fachschaftsprojekte eingerichtet hat. Noch sind die Mittel nicht alle abgeflossen. Damit das leichter wird, hat der StuRa weitere Sondertermine für Finanzanträge von Fachschaften beschlossen und zwar am 24.10., 07.11., 21.11, 28.11. und am 12.12.2023. Fachschaften, die Interesse haben, können sich in der Finanzsprechstunde beraten lassen.

» Trotz seiner Abwahl durch den StuRa in der letzten Sitzung hat sich Leon Köpfle in den Verwaltungsrat des StuWe wählen lassen. Die Refkonf hatte sich ausführlicher damit befasst und mit dem Ministerium Kontakt aufgenommen. Der Studierendenrat stellt fest, dass er Leon Köpfle ausdrücklich nicht als Vertreter der Studierendenschaft der Universität Heidelberg im Verwaltungsrat. Er hat mit seiner Kandidatur und Wahlannahme gegen den erklärten und wiederholt formulierten Willen des StuRa gehandelt.

» Mehrere inhaltliche Anträge, von denen viele mehrfach verschoben wurden, wurden in dieser letzten Sitzung der Legislatur noch behandelt. Für nicht ganz ausgereift befand der StuRa einen Antrag zu Forschungskooperation mit China – der StuRa verabschiedete ihn daher nicht, hat sich damit aber nicht von der Thematik verabschiedet, sondern will sich besser vorbereitet im nächsten Semester erneut damit befassen. Der StuRa regt an, dass in Geschichte und American Studies unter den Lehrenden auf einen sensiblen Umgang mit Quellen, die diskriminierende Sprache enthalten, hinzuwirken. Der StuRa kritisiert außerdem die Verlegung des Juristischen Staatsexamens nach Hockenheim, da die Studierenden die Fahrkosten selbst übernehmen müssen und bei Verspätungen der Bahn riskieren, zu spät zu kommen.

Im letzten Semester wurde mehrfach die Frage nach der Neutralität und Zusammenarbeit zwischen der Verfassten Studierendenschaft und Listen aufgeworfen. Kontrovers ist hierbei weniger, dass sich Listen an Referate wenden und um Unterstützung bitten, vielmehr würde eher als problematisch angesehen, wenn sich ein Referat gezielt an bestimmte Listen wendet und nicht an alle. Da der TOP allerdings so oft vertagt worden war, hatte sich der Diskussionsanlass inzwischen verflüchtigt und eine echte Diskussion kam nicht mehr auf. Weitaus heftiger wurde diskutiert, “Fachschaftslisten” nicht mehr zur StuRa-Wahl zuzulassen. Dieses Thema wurde bereits bei der Podiumsdiskussion zur StuRa-Wahl heftig diskutiert und auch in der StuRa wurde es bei diesem TOP hitzig, aber angesichts der vorgerückten Stunde nicht mehr sehr konkret. Die Frage, ob fachschaftsnahe Listen zur StuRa-Wahl antreten können, wird den wohl noch StuRa nächste Legislatur beschäftigen.

» Für die nächste fzs-Mitgliederversammlung nahm der StuRa eine Mandatierung vor. Das Außenreferat wird die VS der Uni Heidelberg auf dieser Versammlung des bundesweiten Dachverbands vertreten. Akshar Leitner, einer der vier Außenreferent*innen will zudem für das Referat internationale Solidarität des fzs kandidieren – der StuRa unterstützt diese Kandidatur. Der BAS (Bundesausschuss ausländischer Studierender) tagt im September in Heidelberg – der StuRa beschloss die Durchführung und Finanzierung dieser Veranstaltung. Einige Veranstaltungen im Rahmen der Tagung sind öffentlich, Interessierte mögen auf der Homepage nach den entsprechenden Ankündigungen Ausschau halten und die Gelegenheit nutzen, sich in die bundesweite Interessenvertretung ausländischer Studierender einzubringen.

» Sicherheit ist ein Thema, mit dem sich die die Uni über Jahr nach einem Amoklauf im Neuenheimer Feld endlich beschäftigen will. Zumindest werden entsprechende lange unbeantwortete Anfragen nun doch uniintern bearbeitet. Der neu konstitutierte AK Sicherheit des StuRa freut sich auf die Diskussion und ruft alle Interessierten auf, sich im AK zu beteiligen.

» Finanziert werden

»  für die Kritischen Mediziner*innen ein Awarenesskit sowie ein Filmabend zu Quiet Heros, für die Kritischen Jurist*innen die Zeitschrift Jura(sic!) – allerdings wurde einige Kritik an der letzten Ausgabe vorgebracht. Die Nightline hat eine kleine Änderung an einer Finanzierungszusage aus dem Dezember beantragt – und kann nun vier statt zwei Headsets für ihre Arbeit erwerben.

» Für vorübergehende Erheiterung sorgte die plastische Darstellung der FS Biologie, warum sie einen neuen Bollerwagen und Kühlschrank braucht. Der StuRa verzichtete schließlich auf weitere Details und nahm den Atnrag an. Ebenfalls angenommen wurde der Antrag der Fachschaft Medizin auf Anschaffung von Sportmaterial, das von Studierenden in Lernpausen ausgeliehen und genutzt werden kann. Auch dem Antrag auf Druck des Semesterplaners für das Wintersemester 23/24 stimmte der StuRa nach kurzer Diskussion zu – eine Mehrheit war dafür, wieder 5000 Exemplare zu drucken. Diejenigen, die ihn weiterhin gerne gedruckt haben, können ihn ab 1. August an den bekannten Orten abholen.

» Verlängert wurde die Rückzahlungsfrist für die 9-Euro-Ticket-Rückzahlung. Diese ist nun bis  30.06.24 möglich. Dass die Rückzahlung immer noch nicht begonnen hat, liegt unter anderem leider daran, dass immer noch Daten aus der Univerwaltung fehlen…

» Satzungen und Ordnungen

Die Geschäftsordnung des StuRa wurden leicht geändert, offensichtlich rechtswidrige Anträge sind nun von Präsidium zurückzuweisen. In der nächsten Legislatur steht eine größere Änderung der Organisationssatzung an, über die informiert und kurz diskutiert wurde. Die Anregungen, die aufgebracht wurden, können nun in der Sommerpause ausgearbeitet werden.

» Auf in die 11. Legislatur!

Mit leichter Wehmut entließem das Präsidium den StuRa und der StuRa das Präsidium um 23:58 in die wohlverdiente Sommerpause. Die Amtszeit des Präsidiums und einer Großteils der StuRa-Mitglieder endet während des Sommers zum 30. September.

Ein kleiner Rückblick: die Sitzungen dieser Legislatur hatten eine Gesamtlänge von 4335 Minuten, es wurden 93-mal Personen in Ämter gewählt und 47 Finanzanträge gefasst. Darüber hinaus wurden 20 Satzungs- und Ordnungsänderungen sowie einige inhaltliche Positionierungen beschlossen – hier findet ihr alle Beschlüsse.

  • Die nächste Sitzung des StuRa findet am Dienstag, den 24. Oktober 2023 ab 19 Uhr statt. Davor gibt es nochmal am 25. Juli um 19:00 einen kleinen Semesterausklang im StuRa-Büro mit mit Grillgut und Getränken.
  • Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa aus dieser Legislatur finden sich hier, ab der XI. Legislatur dann hier.
  • Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

…und falls ihr was persönlich mit dem Präsidium zu klären habt: Müsst ihr euch leider bis September gedulden. Im August ist erstmal Sommerpause, ab September sind Lino, Helen, Thomas und Theo wieder zur gewohnten Zeit (Dienstags 11:30 bis 12:45 Uhr) für euch im StuRa-Büro.