Informeller Kurzbericht von der 156. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: —

» Gesucht werden: (noch immer) neue Öko-Referent:innen! Mittlerweile ist zwar schon eine Bewerbung für dieses völlig vakante Referat eingegangen, doch zu zweit, zu dritt oder zu viert lässt sich hier noch viel mehr bewegen!

» Finanziell unterstützt werden: die Kritischen Jurist*innen Heidelberg bei der zweiten Ausgabe ihrer rechtspolitischen Zeitschrift „Jura[sic!]“, die Kritischen Mediziner*innen Heidelberg bei der Ausrichtung eines Vortrags zu Asexualität, einer Veranstaltung zum Thema Prostitution & eines Vortrags zum Thema Kindesmissbrauch sowie die Hochschulgruppe “Studieren Ohne Grenzen” bei der Durchführung eines Poetry Slams.

Außerdem wichtig:

» Die 156. Sitzung des StuRa stand ganz im Zeichen von Finanzanträgen. Insgesamt 21 Einreichungen von Fachschaften sowie studentischen Initiativen – respektive 22, wenn man TOP 7.1 dazuzählt – waren fristgerecht eingetrudelt und konnten tatsächlich allesamt in dieser Sitzung vorgestellt und andiskutiert werden (auch wenn die Hektik spürbar zunahm, je mehr Mitternacht und damit das unvermeidliche Ende einer jeden StuRa-Sitzung nahte).

» Dass nicht alle Fragen und Einwände geklärt respektive ausdiskutiert werden konnten und hier und da schon erheblicher Änderungsbedarf ersichtlich wurde, ist per se erst einmal unproblematisch: Das reguläre Verfahren für Finanzanträge sieht schließlich ohnehin zwei Lesungen vor. In der Sitzung am 13. Dezember wird daher (überwiegend) noch Gelegenheit dafür sein, ehe der StuRa über die Annahme oder Ablehnung zu entscheiden hat.

» Lediglich bei Anträgen mit einem Volumen von maximal 500 Euro sieht die Geschäftsordnung vor, dass sie regulär in nur einer Lesung behandelt und entschieden werden können (aber auch nicht müssen). In den Genuss dieses Privilegs kam neben den Anträgen der Kritischen Jurist*innen sowie Kritischen Mediziner*innen – die allesamt mit einer Mehrheit auf Sicht und ganz im Sinne der Antragssteller:innen bewilligt wurden – auch ein Antrag von “Studieren Ohne Grenzen”. Problematisch war hier allerdings, dass der gewünschte Poetry Slam schon am 09.12. und damit vor der zweite Lesung veranstaltet worden soll. Der StuRa entschied sich schließlich dazu, die Antragshöhe zu kürzen, aber in dieser gestutzten Form (mit knapper Mehrheit) ebenfalls schon in erster Lesung zu bewilligen.

» Eine Möglichkeit, wie Anträge auch schon in erster Lesung beschlossen werden können: wenn das Gremium die besondere Dringlichkeit eines eingebrachten Antrags anerkennt. Da hiervon nur sparsam Gebrauch gemacht werden soll, ist dabei stets eine vorherige Abstimmung und eine 2/3-Mehrheit an Zustimmung erforderlich. In der gestrigen Sitzung des StuRa hatten auf diesem Wege gleich zwei inhaltliche Positionierungen Erfolg: Mit 24/0/7 Stimmen wurde sich solidarisch mit den protestierenden Studierenden im Iran erklärt (was es Referent:innen leichter macht, sich hier in Heidelberg an Demos etc. zu beteiligen) und mit 23/1/8 dazu aufgerufen, die Fußball-WM in Katar zu boykottieren und sie als Studierendenvertretung weder direkt noch indirekt zu unterstützen (und damit z.B. auch keine Übertragungen in den eigenen Räumlichkeiten zu genehmigen).

» Für sonderlich viel mehr blieb in dieser Sitzung keine Zeit mehr. Der VS-Haushalt wurde zwar in zweite Lesung gegeben und kurzzeitig auch heiß diskutiert. Insbesondere die Grundsatzfrage, ob die kleinen Fachschaften (wirklich) zu wenig und ob große Fachschaften (wirklich) zu viel Geld haben, erhitzte die Gemüter. Der endgültige Beschluss wird jedoch ohnehin erst in dritter Lesung erfolgen. Und da die erste Lesung zwar bereits am 08.11. erfolgt ist, der TOP am 22.11. jedoch vertagt wurde, wird das ohnehin erst in der Sitzung am 13.12. der Fall sein.

» Keine Zeit mehr blieb auch für die Vorstellung (und zugleich erste Lesung) von insgesamt fünf Kandidaturen, darunter auch eine für das Öko-Referat. Die angekündigte Stichwahl um den finalen Platz in der StuWe-Vertretungsversammlung war dagegen ohnehin nicht mehr nötig gewesen: Hier hatten sich die stimmengleichen Mattia Max Celisi und Leon Köpfle darauf verständigt, dass letzterer diese Position einnehmen soll.

» Somit bleibt eigentlich nur noch auf eine Vielzahl von Terminen hinzuweisen, die während der Sitzung verkündet wurden und in den kommenden Tagen und Wochen anstehen:

→ 07.12. Gremienschulung zum Thema Budgetpläne
→ 08.12. Vernetzungstreffen der Fachschaften & Referate (mit Pizza, Waffeln, Glühwein!)
→ 08.12. Wahlgremien-Sitzungstreffen (mit Keksen!)
→ 11.12. Gemeinsamer VS-Theaterabend
→ 13.12. Gemeinsames Keksebacken vor der StuRa-Sitzung
→ 13.12. Führung durch das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

… und falls ihr was persönlich mit dem Präsidium zu erklären habt: Immmer dienstags von 11:30 bis 12:45 Uhr bietet sie im StuRa-Büro eine Sprechstunde an.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa findet am Dienstag, den 13. Dezember 2022 ab 19 Uhr statt. Bis dann!