Informeller Kurzbericht von der 135. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: Clara Heitmann mit 35 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung in das Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit, Felicitas Nettels mit 35/1/0 Stimmen in die AG Master of Education und mit 34/1/0 Stimmen in den HSE-Rat sowie Mithily Masilamany mit 23/7/4 Stimmen in das Referat Arbeiterkind. (Dazu übrigens gleich noch etwas mehr.) Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werden: Studierende, die das kommende Semester ebenfalls gerne wieder in Präsenz erleben möchten. Und bereit sind, auf die Straße zu gehen, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen. Am Freitag veranstaltet die Initiative #OnlineLeere unter dem Motto “Präsent bleiben. Für eine Rückkehr an die Hochschulen“ jedenfalls eine Demonstration – und der StuRa unterstützt sie nicht nur bei der Organisation und Durchführung, sondern ruft mit einem Votum von 30/3/3 Stimmen auch gleich noch ausdrücklich zur Teilnahme auf.

Außerdem wichtig:

» Apropos Protest: Wer uns auf Facebook oder Instagram folgt oder regelmäßig auf unserer Website mitliest, dürfte schon mitbekommen haben, dass die Studierendenschaft mit den jüngsten Entwicklungen rund um die Neckarwiese nicht allzu glücklich war. Oder wer in den letzten Tagen mal die Rhein-Neckar-Zeitung oder den Mannheimer Morgen aufgeschlagen hat. Aus gut informierten Kreisen (respektive: im Berichte-TOP) war zudem zu vernehmen, dass unsere Referentin für Kommunales und Verkehr demnächst auch im SWR zu hören und/oder zu lesen sein wird – wobei die zentrale Frage, die sie dabei aufwirft, eigentlich immer dieselbe ist: Kennt die Stadt Heidelberg in dieser Causa auch andere Mittel als Repression, rassistische Zuschreibungen und Schuldzuweisungen an Auswärtige?

» Die Sache hat sich allerdings noch längst nicht erledigt (oder gar in Wohlwollen aufgelöst), sondern geht noch weiter. Am 22. Juli soll der Gemeinderat die Neckarvorlandsatzung (nicht nur zeitweilig) verschärfen. Aus Sicht des StuRa ein Unding, erst recht mit Blick auf die angespannte Lage und Stimmung. Warum diese immer wieder aufgeschobene Sache plötzlich ganz schnell über die Bühne gehen soll, ist nur schwer nachvollziehen. Folgerichtig wurde sich mit 29/1/6 Stimmen dagegen ausgesprochen und zugleich zur Demo aufgerufen, die für übernächsten Donnerstag – dem Tag des Gemeinderatsentscheids – geplant ist.

» Der StuRa hat ein neues Referat! Mit 29/4/9 Stimmen wurde das “Arbeiterkind”-Referat eingerichtet, also ein Referat, das spezifisch zur Unterstützung von Studierenden da ist, die aufgrund ihrer sozialen Herkunft Diskrimierung erfahren. Ungefähr nach dem Vorbild von diesem hier. Die Einrichtung eines Autonomen Referats wurde aus Quorumsgründen vorläufig verworfen, wird aber vielleicht im nächsten Semester noch einmal anvisiert. In der Zwischenzeit gibt es sogar schon eine gewählte Referentin, die also bereits in der vorlesungsfreien Zeit ihre Arbeit aufnehmen kann. (Allerdings musste sie dafür ihr Amt als Antira-Referentin aufgeben, da eine entsprechende Ämterhäufung unzulässig ist.)

» Schöne Geste von Seiten des Doktorandenkonvents: Da es über unbenötigte Haushaltsmittel verfügte bzw. selbst keine eigene Kommission hat, die Stipendien beschließen könnte, flossen 5000 Euro in das VS-Notlagenstipendium. Einer Maßnahme, welcher der StuRa mit 35/1/0 Stimmen zustimmte. Zwei fun facts dazu: (a) Natürlich sind grundsätzlich auch Promotionsstudierende antragsberechtigt, diese Maßnahme ergibt also in vielerlei Hinsicht Sinn. (b) Das Stipendium sieht auch die Möglichkeit vor, Zuschüsse für die Teilnahme an einer studiumsrelevanten oder gar obligatorischen Exkursion auszuzahlen, insofern es keine andere Unterstützung gibt und die Exkursion von der Uni Heidelberg betreut wird. Mehr dazu hier.

» Tarifverträge auch für studentische Beschäftigte – zweifellos die zentrale Forderung der TVStud-Kampagne, die aber noch mehr Gesichtspunkte umfasst. Unter anderem die Mitbestimmung im Personalrat, Einhaltung von Mindeststandards, Anbindung an den TV-L und jährliche Lohnerhöhungen. Der StuRa ist fortan auch offiziell mit von der Partie und solidarisierte sich mit einem Votum von 25/2/8 Stimmen mit der Kampagne.

» Was im jüngsten RefKonf-Kurzbericht schon berichtet wurde, wurde vom StuRa nun auch noch offiziell bestätigt: Michèle Pfister und Philipp Strehlow sind die neuen stellvertretenden Vorsitzenden der Verfassten Studierendenschaft. Die Bestätigung erfolgte mit 29/2/5 respektive 31/1/1 Stimmen.

» Leider zurückgezogen werden musste hingegen ein Finanzantrag, dessen Ziel es war, mithilfe des StuRa eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl zu veranstalten. Für die Verfasste Studierendenschaft – als Körperschaft des öffentlichen Rechts – ist dies in dieser Form jedoch nicht möglich. Stichwort Neutralitätsgebot, Stichwort Karenzzeit. (Und ja, das gilt auch für parteiübergreifend besetzte Podien, wie von justitiarischer Seite versichert wurde.)

» Auch dem Ansinnen, wegen der prekären Situation der Studierenden in Belarus einen Protestbrief zu verfassen und via Rektorat politischen Druck auf die (vermeintlichen) belarussischen Partnerhochschulen unserer Uni auszuüben, war kein Glück vergönnt: Da sich die Informationslage in der Zwischenzeit verändert hat und die verbliebene Indizienkette nicht restlos zu überzeugen wusste, wurde der Antrag mit 17/13/5 Stimmen vertagt. Es ist schlicht und ergreifend nicht sicher, ob überhaupt noch entsprechende Verbindungen bestehen, die man für politischen Druck nutzen könnte.

» Bleibt abschließend noch ein Tagesordnungspunkt zu vermelden: Mit 31/0/2 Stimmen wurden die Sitzungstermine für das Wintersemester 2021/22 endgültig festgelegt. Weiter geht es am 19. Oktober, worauf dann Sitzungen am 02. November, 16. November, 30. November, 7. Dezember, 14. Dezember, 11. Januar, 25. Januar, 8. Februar und vielleicht noch 15. Februar folgen werden. Natürlich auch weiterhin immer dienstags, und auch weiterhin ab 19 Uhr.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Das war es für dieses Semester! Die nächste Sitzung des StuRa findet erst wieder Mitte Oktober statt – und wer weiß, vielleicht ja in wieder in Präsenz? Wir drücken jedenfalls die Daumen! Bis dann!