Informeller Kurzbericht von der 131. Sitzung des StuRa

tl;dr: Was ist denn jetzt mit VRNnextbike? Einfach zum roten Text scrollen!

» Gewählt wurden: Amelie Schulze (50 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 3 Enthaltungen) in das Sozialreferat und Valeriia Dragan (50/0/3) in die Härtefallkommission. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werden: Fragen für den Studiomat! Auch in diesem Semester wird es wieder dieses praktische Wahlhilfetool geben – das wiederum auf euren Input angewiesen ist. Wie? Ganz simpel: Einfach Vorschläge an das Referat für politische Bildung schicken [pobi@stura.uni-heidelberg.de] oder beim virtuellen Treffen dazustoßen und auch gleich beim Ausformulieren mithelfen, und zwar nächsten Dienstag ab 18 Uhr.

Außerdem wichtig:

» Diesmal im Rahmen von “StuRa meets Uni” zu Gast: Stefan Treiber, der in der Zentralen Universitätsverwaltung (Abteilung Rechtsangelegenheiten) arbeitet und dort für die Betreuung der Verfassten Studierendenschaft zuständig ist. Er ist also unser aller Ansprechpartner und Bindeglied zur Uni-Administration – und so etwas wie der personifizierte Schreibtisch, über den früher oder später alle Satzungen und Ordnungen wandern. Wenn ihr einschlägige rechtliche Fragen oder Probleme habt, ob als Fachschaft oder als Einzelperson: Einfach unter [stefan.treiber@zuv.uni-heidelberg.de] anschreiben!

» Kleine Erinnerung an zwei Fristen: Nur noch bis Freitag (21.05.) können Kandidaturen für die StuRa-, Fachschafts- und Fachratswahlen eingereicht und nur noch bis Dienstag (25.05.) Finanzanträge gestellt werden, um als Initiative bei den zentralen Vergabesitzungen am 01. respektive 15. Juni zum Zug kommen zu können.

» Kleine Vorschau auf zwei Termine: Am 8. Juni findet ab 19 Uhr ein Info-Treffen zu 4EU+ statt, wo die Hintergründe und Mitmachmöglichkeiten dieser europäischen Hochschulallianz ausführlich vorgestellt werden, und am 22. Juni ein Fachschaftsvernetzungstreffen. Hier können sich die Aktiven aus unseren 49 Fachschaften darüber austauschen, wie man neue Mitglieder gewinnt, wie man den eigenen Instagram-Kanal aufziehen könnte oder was eigentlich Alumni-Arbeit bringt.

» Jetzt aber zu dem mit Spannung erwarteten Highlight der Sitzung: der Frage, wie es mit VRNnextbike weitergehen soll. Nach einigen Rückfragen und gründlichem Abwägen von Pro- und Contra-Argumenten entschied sich der StuRa mit 26/11/13 Stimmen dafür, die Kooperation um weitere drei Jahre zu verlängern.

» Eine vorzeitige Kündigungsoption, etwa wegen zu geringer Nutzungszahlen, wird leider auch künftig nicht in dem Vertragswerk enthalten sein. Für eine individuelle Beitragserhöhung von 2,45 auf 2,50 Euro (und ab Sommersester 2023 auf 2,55 Euro) erhält die Studierendenschaft aber ein Entscheidungsrecht über zehn zusätzliche Stationen, intensivere Werbebemühungen seitens des Leihradanbieters und den gemeinsamen Versuch, flexible Rückgabezonen im Neuenheimer Feld einzurichten (was letzten Endes allerdings die Stadt Heidelberg genehmigen muss).

» Als unmittelbare Folge dieses Entscheids mussten dann noch gleich die Beitragsordnung sowie zwei Haushaltsposten angepasst werden. Diese Änderungen gingen mit 32/2/8 respektive 33/1/8 Stimmen denkbar unspektakulär vonstatten.

» Ähnliches lässt sich auch über die Änderung von Organisationssatzung (61/1/4) und StuRa-Geschäftsordnung (49/1/2) sagen. Wenngleich beide nichts mit VRNnextbike zu tun hatten. Die vielen Änderungen hatten hier eine monatelange Vorlaufszeit und stellen zumeist Präzisierungen, Harmonisierungen oder auch Entrümpelungen dar. Sie an dieser Stelle einzeln aufzuführen, würde indes zu weit führen. Alle Einzelheiten samt Begründungen finden sich schließlich in den entsprechenden Synopsen.

» Ohnehin ging es in der zweiten Hälfte der Sitzung sehr harmonisch und konsensuell zu. Die nachdrückliche Aufforderung an die Universität Heidelberg, das Wort „Sommersemester“ mit
„SoSe“ o. Ä. abzukürzen (aber bitte nicht mit „SS”), wurde mit 41/1/0 Stimmen verabschiedet.

» Die Forderung, am Palais Boisserée (seit 1969 Sitz des Germanistischen Seminars) eine Gedenktafel anzubringen, um an dessen Vorgeschichte als Gestapo-Keller zu erinnern und den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken, erhielt 45/0/1 Stimmen.

» Mit einem Votum von 40/1/1 Stimmen wurde beschlossen, den Radentscheid Heidelberg materiell wie ideell zu unterstützen, etwa durch Öffentlichkeitsarbeit, das VS-Ausleihsortiment sowie persönliche Mit- und Lobbyarbeit seitens der einschlägigen Referate.

» Finanzielle wie materielle Unterstützung gibt es auch für die alljährliche Radparade und Autobahn-Demonstration des ADFC Heidelberg – und zwar fortan dauerhaft. Das diesbezügliche Votum: 39/3/4 Stimmen.

» 38/0/1 Stimmen erhielt schließlich auch noch die Forderung nach einem Antidiskriminierungsgesetz für das Land Baden-Württemberg (samt dem Plazet für den Arbeitskreis „Mit Sicherheit Verliebt“ der Fachschaft Medizin, an der zugehörigen Unterschriftenaktion der Landesarbeitsgruppe Antidiskriminierungsberatung teilzunehmen).

» Und auch der Plan der Initiative #OnlineLeere, in Kürze einen öffentlichen Brief zu veröffentlichen, wurde via Meinungsbild als ausdrücklich positiv beschieden. Aus situativen Gründen wird jedoch nicht der StuRa, sondern die RefKonf final über den Unterstützungsantrag entscheiden. In diesem Sinne demnächst (an anderer Stelle) mehr dazu.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am Dienstag, den 1. Juni ab 19 Uhr statt. Bis dann!