Informeller Kurzbericht von der 129. Sitzung des StuRa

» Gesucht werden: bis zu vier weitere Mitglieder für die StuRa-Sitzungsleitung. Schließlich war das nur die erste von (mindestens) sieben Sitzungen in diesem Sommersemester, und es bleibt bei der Feststellung, dass diese wichtige Aufgabe auf mehr als nur vier Schultern verteilt sein sollte. Sonst kann es ziemlich fordernd werden.

Da trifft es sich doch gut, dass just diesen Freitag ein Moderations-Mini-Workshop stattfindet. Wer weiß, vielleicht kommt ihr durch diese Schulung (und/oder die zugehörigen Materialien) ja auf den Geschmack?

» Finanziell unterstützt wird: die Initiative “Studieren ohne Grenzen” – auch wenn das in gewisser Weise bereits in der 123. Sitzung des StuRa geschah. Damals wurden der Initiative Mittel für die Ausrichtung einer Lesung genehmigt. Am Dienstag stimmte der StuRa nun mit 31/0/1 Stimmen ihrem Antrag zu, eben jene Mittel stattdessen für eine Online-Filmvorführung mit anschließender Diskussion zu verwenden.

Außerdem wichtig:

» Ganz zu Beginn der Sitzung zu Gast: eine Mitarbeiterin von “Univital”, dem studentischen Gesundheitsmanagement an der Universität Heidelberg. Womöglich seid ihr auf dieses Angebot ja bereits aufmerksam geworden, dank unserer jüngsten Rundmail, wo wir bereits auf sie verwiesen haben. Wenn nicht: Ihre Präsentation findet ihr hier, ihre Website hier.

» Der Besuch war Teil eines neuen Formats namens “StuRa meets Uni”. Die Idee: Vertreter*innen der Uni einladen, die ihr Projekt respektive Angebot vorstellen sowie anschließend Fragen beantworten, und das alles in maximal 15 Minuten. Das ist allerdings nicht die einzige Innovation in Sachen Tagesordnung. Künftig ist auch geplant, Fachschaften in einem wiederkehrenden TOP die Möglichkeiten zu geben, dem gesamten StuRa (in aller Kürze) über wichtige Themen oder hilfreiche Kniffe aus ihrem Alltag an der dezentralen studentischen Basis zu berichten. Was hingegen – per Meinungsbild – abgelehnt wurde: eine Art Ausschussstruktur zu errichten, die noch über die bisherige Praxis mit themenspezifischen AGs & AKs hinausgeht.

» Ebenfalls erstmals in Aktion: Das neue Kandidaturformular, das gemeinsam von EDV-Referat und dem VS-Wahlteam erarbeitet wurde und von dem 14 Studierende bereits erfolgreich Gebrauch machten. Dieses neue Tool hat gleich mehrere Vorteile: Es ist einfach zu bedienen, garantiert eine schnelle Übermittlung & Prüfung der eingegebenen Daten und ist trotzdem überaus datenschutzfreundlich (weshalb man auch nicht einfach so auf die eingegangenen Kandidaturen zugreifen kann und bei der Konzeptionierung auch gleich an ein adäquates Löschkonzept gedacht wurde).

» Wohl der Höhepunkt dieser StuRa-Sitzung: Mehr als eine Stunde lang debattierte das Gremium über TOP 7.1 (“Unvereinbarkeit mit Burschenschaften”). In der grundsätzlichen Stoßrichtung war man sich zwar einig, in der genauen sprachlichen wie technischen Ausgestaltung jedoch nicht. Nach kontroverser Deliberation entschied sich der StuRa schließlich dazu, einen recht einschneidenden Änderungsantrag mit 25/10/5 Stimmen anzunehmen, und nahm den final ausgestalteten Antrag schließlich mit 26/4/10 Stimmen an.

Ein maßgeblicher Unterschied dabei: die Unvereinbarkeit des StuRa wird nicht spezifisch “mit allen Burschenschaften in Heidelberg” erklärt, sondern allgemeiner “mit allen verfassungsfeindlichen und den Zielen der verfassten Studierendenschaft entgegenstehenden Gruppen in Heidelberg” respektive solchen, “welche in ihrem Wirken sexistisch, rassistisch, antisemitisch oder klassistisch sind oder substanzielle personelle Überschneidungen mit solchen Gruppen aufweisen”.

Wo Ursprungs- und Änderungsantrag hingegen einer Meinung sind: Im Entschluss, der Verfassten Studierendenschaft “keine finanzielle Mittel oder Räume zur Verfügung [zu stellen], auch dann nicht, wenn sie nur als Kooperationspartner auftreten” sowie Hochschulgruppen dazu anzuhalten, “mit ebensolchen Gruppen nicht zu kooperieren”.

» Kurz durchgesprochen, aber vertagt wurde das gesamte Satzungsänderungspaket (TOP 5). Zwar wurden diese Anträge schon viele Monate lang erarbeitet und vorbereitet, doch in den letzten Tagen vor der Sitzung gingen noch einige gehaltvolle Anregungen ein, die man noch aufgreifen möchte. Wer sich in diesen Prozess einbringen möchte: Das VS-Gremienteam trifft sich immer freitags um 14 Uhr und plant zudem ein satzungsspezifisches Sondertreffen, das wohl an einem Wochenende stattfinden wird.

» Nicht großartig anders als TOP 5 erging es TOP 7.3 (“Abkürzung ‘SoSe’ für ‘Sommersemester'”), 7.4 (“Errichtung einer Gedenktafel am Palais Boisseree (Germanistisches Seminar)”), 7.5 (“Unser Studium – Unsere Bildung – Unsere Wissenschaft”), 7.6 (“Unterstützung der Gruppe ‘Radentscheid Heidelberg’ durch die Verfasste Studierendenschaft”) sowie 7.7 (“Teilnahme des StuRa bei der Radparade und Raddemo”). Sie alle mussten aus Zeitgründen vertagt werden, wobei noch nicht einmal Zeit für eine erste Aussprache blieb.

» Was hingegen mit 34/0/0 Stimmen sowie mit Dringlichkeit noch in dieser Sitzung beschlossen werden konnte: Der Antrag des Wahlausschusses, die StuRa- und Fachschaftsratswahlen auch im Sommersemester 2021 wieder gleichzeitig und online durchzuführen. Diese Wahlen werden aller Voraussicht nach vom 14. bis 22. Juni 2021 stattfinden, also quasi zeitgleich zu den universitären Wahlen von Senat und Fakultätsrat.

» Auch der WLAN-Ergänzungsantrag (TOP 7.8) zu den StuRa-Corona-Forderungen war nun endlich beschlussfähig und konnte ohne große Debatte mit 23/0/1 Stimmen verabschiedet werden. Eine der Implikationen dieses Beschlusses: Studierende mit miserabler WLAN-Verbindung können ab sofort bis zu 120 Euro pro Semester von der VS-Härtefallkommission erhalten, falls die Ursache des Problems finanzieller Natur ist.

» Und, was quasi in letzter Sekunde ebenfalls noch beschlossen wurde: ein Meinungsbild in Sachen Grundordnung. Die unter TOP 7.2 (“Grundordnung weiterentwickeln”) zusammengetragenen Änderungen wurden zwar nicht mehr verabschiedet. Hier entschied man sich bewusst dazu, sie auf einem anderen Weg an den Senat heranzutragen.

Den studentischen Vertreter*innen gab man wenige Sekunden vor Mitternacht aber immerhin noch ein unmissverständliches Mandat mit auf den Weg: der zusätzliche Senatssitz, der für die Gruppe der nicht-professoralen Mitglieder entstehen wird, sollte an uns Studierende gehen. Ein erster Schritt hin  zu einer etwas adäquateren Repräsentation, bei rund 30.000 Kommiliton*innen, aber nur 4-5 Vertreter*innen…

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am Dienstag, den 04. Mai ab 19 Uhr statt. Bis dann!