Informeller Kurzbericht von der 127. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: Annalena Wirth (35 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen) und Marc Baltrun (35/0/2) in das Referat für hochschulpolitische Vernetzung, Florian Weiss (30/1/2) in das Finanzreferat, Lucas Kelm (28/0/3) in das Referat für internationale Studierende sowie Simon Kleinhanß (33/0/4) in die Härtefallkommission. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werden: Studierende, die Simons Beispiel folgen und ebenfalls für die Härtefallkommission kandidieren. Denn wie ihr Rückblick auf das “wunderbar schreckliche 2020” verdeutlichte (TOP 4.2), wird wirklich jede helfende Hand dringend gebraucht. Bis zu acht Studierende können in die Kommission gewählt werden. Viel weniger sollten es auch wirklich nicht sein, damit das Pensum bewältigbar bleibt. Mehr Infos zu dieser Aufgabe findet ihr hier.

Außerdem wichtig:

» Nachdem in der 126. Sitzung des StuRa bereits fünf Positionierungsanträge aus der Corona-Sondersitzung beschlossen (und in Gesprächen mit dem Rektorat sowie Gleichstellungsbüro auch bereits übermittelt) wurden, wurden in dieser Sitzung nun vier weitere von ihnen verabschiedet. Genauer gesagt: die Forderungen und Überlegungen der Studierendenschaft in Sachen “Online-Sprechstunden”, “Qualität der digitalen Lehre”, “Mensa-Essen” sowie “Corona und Soziales”.

» Den konkreten Wortlaut bzw. Inhalt dieser Forderungen werden wir – wie schon beim letzten Mal – in Kürze noch an anderer Stelle ausführlich vorstellen. Um eine ungefähre Vorstellung von den Beschlüssen zu erhalten, könnt ihr aber natürlich auch jetzt schon einen Blick in die Sitzungsunterlagen werfen.

» Vertagt werden mussten dagegen TOP 8.2 (“WLAN”) und TOP 8.6 (“Freischuss für Medizin”). Ersteres ist aktuellen Entwicklungen in einigen Wohnheimen des Studierendenwerks geschuldet, die eine erst später verabschiedete Positionierung noch in angemessener Weise aufgreifen könnte. Bei letzterem war man sich eigentlich bereits in der vergangenen Sitzung über die Notwendigkeit eines Änderungsantrags einig. Leider hat ihn jedoch niemand ausgearbeitet und eingebracht, sodass die bestehende Vorlage als beschlussunfähig erachtet werden musste. (Zumal die Sitzung auch so schon erst um 23:54 Uhr endete und für ad-hoc-Ausarbeitungen keine Zeit mehr blieb.)

» In der Selbstverwaltungsstruktur der “4EU+“-Universitätsallianz gibt es ein (relativ bedeutsames) Gremium namens “Academic Council”. In ihm sind auch bis zu zwei studentische Mitglieder der Universität Heidelberg vorgesehen. Zumindest derzeit verlangen die Statuten allerdings, dass diese Studierenden auch zwingend dem hiesigen Senat angehören müssen. Die Auswahl ist also beschränkt. Des Rätsels Lösung: Mit Philipp Strehlow (u.a. QSM-Referent, aber auch beratendes VS-Mitglied im Senat) und Peter Abelmann (u.a. Vorsitzender, aber zugleich auch einer der vier studentischen Senator*innen) erfüllen zwei vertraute Gesichter diese Voraussetzung  – und wurden vom StuRa mit 23/1/1 Stimmen als offizielle Vertreter*innen der Heidelberger Studierendenschaft bestätigt.

» Was die ganzen Satzungsfragen angeht, wird es (vermutlich) erst in der nächsten Sitzung so richtig spannend. Da mal wieder nicht genügend ordentlich stimmberechtigte Mitglieder des StuRa anwesend waren, um das nötige Quorum zu erreichen, mussten die Satzungsanträge der Studienfachschaften UFG/VA und KBA abermals vertagt werden. Gleiches galt für den “Antrag zur Festschreibung von Digitalen Wahlen in der regulären Wahlzeit”, der sich zwar in zweiter Lesung befand, über den jedoch ebenfalls nicht abschließend beraten und abgestimmt werden konnte.

» Allerdings: In der 127. Sitzung des StuRa wurde ein umfangreicher Antrag zur Änderung der Wahlordnung (WahlO) in erste Lesung gegeben, der sich teilweise ohnehin mit dem Anliegen des zuletzt genannten Antrags deckt. Wie übrigens auch ein Antrag auf Änderung der StuRa-Geschäftsordnung, Schlichtungsordnung, Aufwandsentschädigungsordnung sowie Organisationssatzung (aka: die angekündigte Satzungsänderungswelle). Die entsprechenden Anträge findet ihr in den – soeben verlinkten – fünf separaten Dokumenten, jeweils in Gestalt einer übersichtlichen Synopse samt farbigen Markierungen und ziemlich “unverblümten” Begründungen. Lest euch das Ganze aufmerksam durch, denn gerade diese Satzungen sind extrem wichtig und könnten schon in 14 Tagen geltendes Recht sein. (Und: Kommt zahlreich zu dieser finalen Sitzung, damit das Ganze nicht am nötigen Quorum scheitert!)

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die letzte StuRa-Sitzung dieses Semesters findet am Dienstag, den 23. Februar ab 19 Uhr statt. Bis dann!