Informeller Kurzbericht von der 116. Sitzung des StuRa

» Gesucht wird: personelle Unterstützung für die Härtefallkommission respektive das Sozialreferat. Bis zu vier Positionen sind aktuell vakant – Entlastung wird dringend erbeten! #helpthehelpers

» Finanziell unterstützt wird: die Fachschaft Coli bei ihrem Vorhaben, die diesjährige Tagung der Computerlinguistik-Studierenden (kurz: TaCoS, noch kürzer: ??) vom 6. bis 8. November hier in Heidelberg auszurichten.

Außerdem wichtig:

» Man mag es kaum glauben, aber in der 116. Sitzung des StuRa waren zwischenzeitlich zwei Drittel seiner ordentlich stimmberechtigten Mitglieder anwesend – und somit das erforderliche Quorum erfüllt, um endlich diverse Satzungsänderungen in Angriff nehmen zu können! Konkret bedeutete dies, dass

…. neben der Anpassung des Studienfachschaftslistenanhangs der Organisationssatzung (57 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, eine Enthaltung) plus der Erstfassung der Satzung der Fachschaft Slavistik/Osteuropastudien (59/0/0), was jeweils zur seit Januar laufenden Fusion dieser bislang getrennten Fachschaften vonnöten war,

…. auch gleich noch die Änderung der Satzung der Fachschaft Religionswissenschaft (56/1/0) sowie die Änderung der Satzung der Fachschaft Geographie (58/0/1), vor allem aber:

… sowohl die neue Digitalwahlordnung  (51/2/1) als auch eine kleine, aber entscheidende Änderung der Organisationssatzung (53/3/2) offiziell beschlossen werden konnte! Insbesondere die AG Wahlen kann aufatmen, da es ansonsten doch ziemlich kritisch/chaotisch/katastrophal geworden wäre, was die Durchführung der anstehenden StuRa-, Fachschafts- und Fachratswahlen betrifft.

» (Vorerst) nicht mehr geändert wurde hingegen die Wahlordnung. Der erst vor wenigen Wochen neu eingeführte Passus “Die Bewerber*innen eines Wahlvorschlags müssen zudem in mindestens vier verschiedenen, bei mehr als zwanzig Bewerber*innen fünf verschiedenen Studienfachschaften wählbar sein” (§ 8 Absatz 3 Satz 3 WahlO) sorgt zwar unverändert für beträchtlichen Unmut. Die Aussprache über einen entsprechenden Antrag, der diese Bestimmung wieder streichen möchte, war in der 116. Sitzung sogar noch länger und kontroverser als vierzehn Tage zuvor. Gegen einen GO-Antrag auf Verlängerung der Beratungszeit hatten letztlich trotzdem weder die Befürworter*innen noch die Gegner*innen dieser Regelung etwas einzuwenden.

Beide Seiten kamen darin überein, dass man die politische Diskussion und Entscheidungsfindung über diesen Passus zwar nicht abwürgen möchte, dass eine Änderung der Wahlordnung weniger als 24 Stunden vor Ende der Kandidaturfrist aber ebenfalls keine glückliche Lösung darstellen würde. Ergo wird das Thema in der 117. Sitzung wieder auf der Tagesordnung stehen – dann aber mit Blick auf das Sommersemester 2021 und ohne Bedeutung für die in wenigen Wochen stattfindenden StuRa-Wahlen. Für alle Listen, die zu diesen Wahlen anzutreten gedenken, haben sich die Spielregeln also nicht noch in quasi letzter Sekunde geändert.

» Apropos Verlängerung der Beratungszeit: Auf Wunsch des VS-Finanzteams ist das auch für den TOP 8.2 (Nachtragshaushalt 2020) erfolgt. Hintergrund dieses Wunsches ist der Umstand, dass seit der ersten Lesung diverse Änderungsanregungen kursieren und man dem StuRa einen inhaltlich wie rechtlich möglichst ausgereiften Vorschlag präsentieren möchte, was in dieser Sitzung nicht in einem zufriedenstellenden Maße möglich gewesen wäre.

» Zumindest in einem mittelbaren Zusammenhang damit stehen die Bemühungen des LeLe-Referenten, eine Art Kulturflatrate mit dem Theater Heidelberg auszuhandeln und entsprechende Vorkehrungen für ein Probesemester sowie eine Urabstimmung zu treffen. Genauere Informationen zum derzeitigen Stand dieses Unterfangens könnt ihr dem (in Bälde hier hochgeladenen) Protokoll entnehmen. Wer Interesse hat, sich an den Gesprächen und Planungen zu beteiligen, kann sich auch direkt per Mail an [p.abelmann@stura.uni-heidelberg.de] wenden.

» Ein weiteres spannendes Projekt, für das noch Studierende mit Tatendrang gesucht werden: das 4EU+ student committee. Hierbei handelt es sich um das (im Konstitutionsprozess begriffene) studentische Organ dieses Zusammenschlusses von sechs Universitäten, in das der StuRa zwei Vertreter*innen entsenden darf. Im Kern geht es also darum, gemeinsam mit den Studierenden aus Paris, Mailand, Warschau, Prag und Kopenhagen auch weiterhin darauf zu achten, dass die studentischen Interessen bei diesem ambitionierten Großprojekt nicht zu kurz kommen. Bislang gibt es leider nur einen Interessenten bzw. nur eine Kandidatur für dieses Gremium. Das würde aber bedeuten, dass die Heidelberger Studierendenschaft völlig unnötig auf die Hälfte ihres Stimm- und Mitwirkungsrecht verzichten würde. Interessent*innen, die das verhindern möchten, können sich per Mail an [slmail@stura.uni-heidelberg.de] wenden. Da die entsprechende Entsendung schon in der nächsten Sitzung erfolgen muss, wird um eine frühzeitige Kontaktaufnahme und Absprache gebeten. Auch etwaige Nach- und Rückfragen zu 4EU+ und dem gesamten Prozedere sind hier am besten aufgehoben.

» Eben jene 117. Sitzung des StuRa wird übrigens nicht am 23., sondern bereits am Montag, den 22. Juni stattfinden. Die Möglichkeit einer zeitlichen Verschiebung wurde ja bereits in der vergangenen Sitzung eruiert. Nun ist sie also auch beschlossene Sache. (Bitte beachtet dabei, dass sich auch die üblichen Antragsfristen dementsprechend um 24 Stunden nach vorne verschieben!)

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa findet – wie soeben erwähnt – am Montag, den 22. Juni ab 19 Uhr statt. Bis dann!