Informeller Kurzbericht von der 114. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: Sara Tot (34 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) in das Sozialreferat, Lukas Pilz (34/2/1), Max Klamke (32/1/4) und Nadine Theisen (34/2/1) in das Ökoreferat, Bugra Güneysu (33/0/4), Eva Franck (34/0/3), Fabio Rauscher (33/0/3), Johannes Müller (32/0/4), Lukas Kanuscak (33/1/3) und Tim Hudelmaier (32/0/4) in den Wahlausschuss sowie Christian Heusel (36/0/1) in den SAL. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werdet: ihr! Gerade in dieser schwierigen Zeit sind wir für jede helfende Hand dankbar. Insbesondere in den Bereichen Lehre & Lernen sowie Öffentlichkeitsarbeit – wo beide Referate derzeit mit nur je einer Person besetzt sind – wäre Verstärkung ausgesprochen willkommen.

Wo und wie ihr euch sonst noch einbringen könnt, erfahrt ihr hier & hier.

Außerdem wichtig:

» Auch die 114. Sitzung des StuRa musste – COVID-19-bedingt – in anderer Form als gewöhnlich stattfinden. Die Abstimmungen (und Wahlen) fanden erneut via OpenSlides statt und wurden erstmals durch die Deliberation via Videokonferenz ergänzt. “Echte StuRa-Atmosphäre” konnte zwar auch auf diesem Wege nicht aufkommen, dennoch fiel das Fazit dezidiert positiv aus: keine technischen Schwierigkeiten, mehr und mehr Routine in den Abläufen, zudem eine ausgesprochen zügige Sitzung – läuft!

» Dass man der Verfassten Studierendenschaft beim Umgang mit COVID-19 ein besseres Zeugnis ausstellen kann als so manch anderer Institution, zeigt sich insbesondere beim Umgang mit Studierenden, die in finanzielle Not geraten sind. Ihnen in dieser Zwangslage irgendwelche Kredite andrehen zu wollen, kommt selbstverständlich auch weiterhin nicht in Frage. (Looking at you, BMBF!) Nein, das Notlagenstipendium läuft so weiter wie bisher – und wird sogar noch ausgeweitet: Mit 32/1/6 Stimmen hat sich der StuRa dafür ausgesprochen, den entsprechenden Posten im Nachtragshaushalt von 30.000 auf 85.000 respektive 105.000 Euro zu erhöhen. (Das Ganze geschah übrigens auf Initiative der RefKonf, die sich zuvor mit 5/0/1 Stimmen dafür ausgesprochen hatte, und unter ausdrücklicher Zustimmung des Finanzreferats.)

» Auch in Sachen Wahlen ist die Studierendenvertretung nach Kräften darum bemüht, die Folgen der Pandemie abzufedern. In diesem Sinne sieht es aktuell stark danach aus, dass die Wahlen zum StuRa und zu den Fachschaftsräten im  Sommersemester 2020 in Form von Online-Wahlen stattfinden. Ein entsprechender Antrag ging jedenfalls am Dienstag in erste Lesung und stieß auf breite Zustimmung, wie u.a. ein eingeholtes Stimmungsbild verdeutlichte.

Drei wichtige Punkte, die Teil dieses Antrags sind:

› Wenn Fachschaftsräte ausdrücklich Präsenzwahlen wünschen, wird dies – sofern die Institute wieder geöffnet werden – auch in diesem Sommersemester möglich sein.

› Der ursprünglich geplante Termin für die StuRa-Wahl muss aufgegeben werden. Dazu hätte es einer entsprechenden Bekanntmachung bis zum 27. April bedurft, und das hätte in Ermangelung verlässlicher Informationen über u.a. die Öffnung der Universitätseinrichtungen (und eines offiziell gewählten und breit aufgestellten Wahlausschusses, wie es jetzt der Fall ist) damals nicht in verantwortbarer Weise erfolgen können.

› Statt dem 23. bis 25. Juni wird als neuer Wahlzeitraum nun der 06. bis 13. Juli 2020 angestrebt. (So lautet jedenfalls der Vorschlag der AG Wahlen; die endgültige Entscheidung darüber fällt erst in der nächsten StuRa-Sitzung.)

» Was die rechtliche Grundlage der kommenden Wahlen angeht, ist man indes schon einen Schritt weiter: Noch ergänzt respektive verfeinert durch verschiedene Änderungsanträge, wurde eine Neufassung der Wahlordnung mit 33/4/1 Stimmen angenommen. Für die entsprechenden Neuerungen und Begründungen empfiehlt sich Blick in die Sitzungsunterlagen, in OpenSlides respektive in das (in Bälde hier) hochgeladene Protokoll.

» Fristen, Teil I: Die AG Wahlen hat unlängst eine neue Rundmail verschickt, in der sie u.a. über den aktuellen Planungsstand in Sachen Uni-Wahlen informiert und an die wichtigsten Fristen erinnert. Nicht vergessen: Nur noch bis zum 20. Mai könnt ihr optieren, nur noch bis zum 22. Mai (16:00 Uhr) kandidieren! (Die neuesten Infos zum Thema Wahlen findet ihr übrigens stets hier sowie, ganz grundsätzlich, in unseren FAQ.)

» Fristen, Teil II: Noch bis diesen Freitag (15. Mai) können Fachschaften QSM-Anträge für den Bewilligungszeitraum des Wintersemesters stellen, falls sie das nicht bereits zum 15. Januar und für das gesamte Jahr getan haben. Mehr Infos dazu hier.

» Wie Mitte Februar in der überregionalen Presse zu lesen war, möchte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer die Vollverschleierung an baden-württembergischen Hochschulen (und damit z.B. das Tragen eines Niqab) gesetzlich verbieten lassen. Die Muslimische Studierendenunion – obgleich erklärtermaßen nicht die allergrößte Befürworterin von Vollverschleierung – hat sich gegen ein entsprechendes Verbot ausgesprochen. Auch das Präsidium der  Landesstudierendenvertretung vertritt diese Position und hat für die nächste LandesAstenKonferenz am 14. Juni einen entsprechenden Antrag vorbereitet.

Die Verfasste Studierendenschaft der Universität Heidelberg hatte sich in dieser Frage zuvor noch nicht eindeutig positioniert. Das Außenreferat hat den StuRa daher nun um eine Diskussion sowie eine Abstimmungsempfehlung ersucht. Der entsprechende Antrag ging am Dienstag in erste Lesung, die Entscheidung fällt also (auch hier) vermutlich in der 115. Sitzung des StuRa. Die Empfehlung der Referent*innen geht indes dahin, sich der Haltung des LaStuVe-Präsidiums anzuschließen und sich ebenfalls gegen ein Verbot auszusprechen.

» Der Informelle Kurzbericht begann mit dezidiert positiven Nachrichten, er endet jedoch mit einem Wermutstropfen: Auch an der 114. Sitzung des StuRa nahmen nicht 2/3 aller ordentlich stimmberechtigten Mitglieder teil, allen Bemühungen und Ermahnungen der Sitzungsleitung zum Trotz. In bestimmten Fragen ist ein entsprechendes Quorum jedoch zwingend vonnöten, insbesondere bei Änderungen der VS-Organisationssatzung. Die leidliche Konsequenz: Obgleich inhaltlich völlig unkontrovers, mussten sowohl eine von der Fachschaft Religionswissenschaft beantragte Satzungsänderung als auch die Fachschaftsfusion Slavistik/Osteuropastudien ein weiteres Mal vertagt werden…

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa wird aller Voraussicht nach am Dienstag, den 26. Mai 2020 stattfinden. Bis dann!