Informeller Kurzbericht von der 113. Sitzung des StuRa

» Die erste StuRa-Sitzung des Sommersemesters war – notgedrungen – anders als alle anderen Sitzungen zuvor. Eigentlich hätte sie am Dienstag, den 28. April stattfinden sollen, doch an das gewohnte Prozedere war aufgrund von COVID-19 leider auch hier nicht zu denken. Auf die liebgewonnenen, langen Abende im Neuen Hörsaal Physik wird man wohl eine ganze Weile verzichten müssen.

»  Auf Sparflamme zu schalten oder überhaupt nicht zu tagen, stellt für das wichtigste Gremium der Studierendenschaft jedoch auch keine Lösung dar, jedenfalls keine zufriedenstellende. Also hatten sich die Sitzungsleitung und die StuRa-Mitglieder auf ein mehrtägiges Online-Umlaufverfahren via OpenSlides verständigt, das im Rahmen der 113. Sitzung erstmals unter realistischen Bedingungen erprobt werden konnte.

» Der ursprünglich kommunizierte Zeitplan musste indes noch leicht modifiziert werden: Um alle Fristen zu wahren, die es bei der Einberufung und Durchführung einer StuRa-Sitzung zu berücksichtigen gilt (v.a. hinsichtlich der Möglichkeit, das Stimmrecht an potenzielle Vertreter*innen zu übertragen), wurde das Abstimmungszeitfenster noch ein paar Stunden nach hinten verschoben. Statt am Mittwoch um 20:00 Uhr ging die 113. Sitzung daher erst am Donnerstagmorgen um 08:00 Uhr zu Ende.

» Derart schnell und unkompliziert ließen sich indes nicht alle Schwierigkeiten beseitigen. Dies betraf insbesondere die Möglichkeit, auf dem virtuellen Wege neue Referent*innen bzw. Gremienmitglieder zu wählen. Hierfür musste in der 113. Sitzung erst noch die entsprechende rechtliche Grundlage geschaffen werden, was dann auch dementsprechend geschah: Mit 41/1/1 Stimmen hat der StuRa beschlossen, in dieser Frage auf eine zweite Lesung zu verzichten, und die entsprechende Änderung der Wahlordnung schließlich mit 40/2/0 Stimmen abgesegnet. Ab der 114. Sitzung wird es also (aller Voraussicht nach) auch wieder neue Mandatsträger*innen zu verkünden und zu beglückwünschen geben.

» Entsprechende Kandidaturen hätte es jedenfalls auch schon für 113. Sitzung gegeben (u.a. gleich mehrere für den Wahlausschuss, zur allgemeinen Erleichterung). Aus den soeben ausgeführten Gründen mussten sie jedoch allesamt auf die nächste Sitzung verschoben werden.

» Eben jene 114. Sitzung dürfte übrigens wieder in etwas abgewandelter Form stattfinden, nämlich auch als Videokonferenz. Das hat der StuRa – nachdem er zuvor mit 32/10/2 Stimmen auf die zweite Lesung verzichtete – mit 23/11/7 Stimmen so beschlossen. Wie im diesbezüglichen Antrag jedoch schon betont wird, soll OpenSlides nicht ersetzt, sondern  lediglich durch ein zusätzliches deliberatives Element ergänzt werden. Falls es also zu technischen Problemen kommen sollte, könnten die Abstimmungen, die ansonsten eben parallel über das Online-Tool stattfinden würden, normal weiterlaufen.

» Die genauen Details zum Ablauf der Sitzung werden im Laufe der nächsten Tage kommuniziert. Nach derzeitigem Stand ist angedacht, dass diese virtuelle Aussprache zur gewohnten Zeit erfolgen soll, also am Dienstagabend, den 12. Mai ab 19 Uhr.

» Für all diejenigen, die sich noch dunkel an einen StuRa-Sitzungstermin am 05.05. erinnern können und sich nun fragen, was eigentlich daraus wurde: An diesem Tag hätte eigentlich eine Sondersitzung mit Rektor Eitel stattfinden sollen (siehe den Kurzbericht von der 112. Sitzung). Fürs Erste fällt dieses alljährliche Frage-und-Antwort-Spiel jedoch ebenfalls der Corona-Krise zum Opfer.

»  Mit 37/4/3 Stimmen hat der StuRa eine Neuordnung der Aufwandsentschädigungsordnung beschlossen. Neu ist u.a., dass kommissarische Amtsinhaber*innen fortan Anspruch auf die Hälfte der jeweis vorgesehenen Vergütung haben (statt, wie bisher, gänzlich leer auszugehen). Außerdem wurden die Aufwandsentschädigungen jeweils in einen individuellen und einen amtsbezogenen Höchstbetrag untergliedert, die Referate in verschiedene Kategorien aufgeteilt sowie verschiedene referatsspezifische Anpassungen vorgenommen. So wurde u.a. die Entschädigung des Referats für Politische Bildung von 200 Euro auf 165 respektive 100 Euro reduziert und das Referat für Internationale Studierende in diese Regelung mitaufgenommen.

» Als stimmige Begleitmaßnahme wurde auch die von der RefKonf erarbeitete „Neufassung der Einrichtungsbeschlüsse aller Referate”, in der die jeweiligen Aufgabenbeschreibungen respektive Ressortzuschnitte festgehalten sind, mit 32/2/8 Stimmen angenommen. Die wohl gravierendste Änderung, die mit diesem Beschluss einhergeht: Das (ohnehin mal wieder vakante) Referat für Rechtsfragen wurde mit sofortiger Wirkung aufgelöst.

»  Eine weitere “Altlast” aus dem Wintersemester, hinter der in der 113. Sitzung ein Haken gemacht wurde: Mit 31/0/12 Stimmen hat der StuRa eine inhaltliche Positionierung verabschiedet, welche die Einführung von Lehrpreisen grundsätzlich begrüßt.

» Immer noch nicht zu Ende gebracht werden konnte dagegen die Fachschaftsfusion Slavistik/Osteuropastudien. Hierfür muss schließlich der Anhang der Organissationssatzung angepasst werden, wofür es der Zustimmung von zwei Drittel aller ordentlich stimmberechtigten Mitglieder bedarf – ein Quorum, das in dieser Sitzung des StuRa abermals nicht erreicht werden konnte. Wie auch die Erstfassung der entsprechenden Satzung musste dieser Antrag daher wieder einmal vertagt werden. Drücken wir die Daumen, dass es in der 114. Sitzung anders aussieht…

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa findet am Dienstag, den 12. Mai 2020 statt. Bis dann!